KOLUMNE – PERSPECTIVE CH
Die Wörter «Erhaltung der Kaufkraft» sind momentan in politischen Debatten hoch im Kurs. Aus meiner Sicht ist dies auch richtig und dringend nötig, allerdings muss die Politik auch Lösungen erarbeiten und die Problematik nicht nur anerkennen. Wie viel Geld haben die Menschen in unserem Land Ende Monat übrig, wenn alle Verpflichtungen bezahlt sind? Die Krankenkassenprämien, Gebühren/Steuern, der Treibstoffpreis, der Strompreis sind nur einige Faktoren, welche die Kaufkraft der Menschen in diesem Land unter Druck setzt. Ein höheres verfügbares Einkommen führt dazu, dass die Menschen mehr investieren und konsumieren können. Dies wiederum stärkt unsere Wirtschaft, und zwar in allen Regionen des Landes. Die Unternehmen können dadurch mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, aber auch bestehende Arbeits- und Ausbildungsplätze sichern. Dieser positive Kreislauf stärkt die Gesamtwirtschaft und eine erhöhte Nachfrage nach Schweizer Produkten und Dienstleistungen stärkt die Position auch auf dem globalen Markt.
In der Sondersession im April und in der Sommersession im Juni wurden leider gleich zwei Vorstösse im Nationalrat abgelehnt, welche dem Kaufkraftverlust entgegenwirken wollten. Der Bundesrat wäre im ersten Vorstoss beauftragt worden, einen Entwurf vorzulegen, wonach Massnahmen (Begrenzung der Abgaben und Mehrwertsteuer) zur Dämpfung des Preisanstiegs einzuleiten sind, sobald der Treibstoffpreis eine bestimmte Preisgrenze überschreitet. Der zweite Vorstoss verlangte eine Entlastung für Familien und KMU, mittels Anwendung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Strom von 2,6 % statt 8,1%.
Das Thema Kaufkraft wird weiter aktuell bleiben und es ist nötig, dass wir in der Politik den Mut finden zu gemeinsamen Lösungen, von denen die Menschen in unserem Land auch wirklich profitieren. Eine Stärkung der Kaufkraft hat positive wirtschaftliche und soziale Auswirkungen und trägt dazu bei, das Wohlstandsniveau in der Schweiz zu erhalten.
ZUR PERSON: Christoph Riner ist Kaufmann und wohnt in Zeihen AG. Er wurde 2023 für die SVP in den Nationalrat gewählt und ist dort Mitglied der Staatspolitischen Kommission. Zuvor war er von 2009 bis 2023 Mitglied des Aargauer Grossen Rates und in verschiedenen Kommissionen tätig. 2016 war er Präsident der Einbürgerungskommission des Grossen Rates.
